China Xi will noch mehr Macht

Ricarda Stiller

Der chinesische Staatschef ändert das Gesetz, um weiter regieren zu können. In China fand ein wichtiger Kongress statt.

Nach zehn Jahren Amtszeit wäre für Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping nun eigentlich Schluss. So steht es in der chinesischen Verfassung. Doch der 69-Jährige Xi will sich ein drittes Mal wählen lassen. Wobei man eine Wahl in China nicht mit demokratischen Wahlen bei uns vergleichen kann. Vielmehr hat Xi selbst entschieden, das Land mit geschätzt 1,4 Milliarden Einwohnern weiter zu regieren. Unter anderem darum ging es beim Parteikongress der Kommunistischen Partei in China. Oberstes Ziel dieses Kongresses ist der weitere Ausbau von Xi Jinpings Macht.

Andere Länder sind besorgt

Eine Zeit lang hatten andere Länder auf der ganzen Welt die Hoffnung, dass sich China mit dem wachsenden Reichtum seiner Bewohner ganz langsam zu einem demokratischen Land entwickeln würde. Diese Hoffnung hat sich mittlerweile zerschlagen. China ist aber eine wirtschaftliche Großmacht, von der sich die USA und Europa nicht so einfach lösen können. Vor allem elektronische Bauteile für Autos, Computer, Handys und andere Elektrogeräte werden in China hergestellt und in die ganze Welt verkauft. Wenn es gerade schwierig ist, zum Beispiel eine neue Waschmaschine zu bekommen, hat das oft mit Lieferproblemen aus China zu tun.

Noch immer strenge Coronaregeln

Auch die Chinesen selbst sind von Staatschef Xi enttäuscht. Viele hatten gehofft, dass seine Null-Covid-Strategie gelockert werden könnte. In China soll jede einzelne Corona-Infektion nachverfolgt werden, damit sich das Virus nicht wieder ausbreiten kann. Während der Rest der Welt versucht, irgendwie mit dem Coronavirus zu leben, gibt es in China immer noch Lockdowns, Massentests, Quarantäne und digitale Kontaktverfolgung. Ohne Corona- App kommt man in China in keinen Supermarkt und in keinen Bus. Xi hat die Coronapandemie ausgenutzt, um seine Bürgerinnen und Bürger noch stärker zu überwachen.

China droht Taiwan

Der chinesische Präsident Xi Jinping droht schon seit Längerem, das kleine Nachbarland Taiwan unter chinesische Herrschaft zu stellen. Das ist im Grunde ganz ähnlich wie das, was Wladimir Putin mit der Ukraine gerade versucht: sich ein eigenständiges Nachbarland einzuverleiben. Xi sagt zwar einerseits, China strebe eine friedliche „Vereinigung“ an, anderseits sagt er aber: „Wir werden uns niemals verpflichten, den Einsatz von Gewalt aufzugeben.“ In der chinesischen Hauptstadt Peking betrachtet man die Insel als einen Teil der Volksrepublik China. Taiwan wehrt sich gegen die Drohungen. Ein Präsidentensprecher in Taiwans Hauptstadt Taipeh sagte, Taiwan sei ein unabhängiges Land.